Es gibt gesetzliche Regelungen, die sicherstellen sollen, dass Beschäftigte über ihre Rechte und Pflichten informiert sind. Dazu gehört die sogenannte Aushangpflicht bestimmter Gesetze und Vorschriften. Es handelt sich dabei grundsätzlich um Gesetze, die dem Schutz der Arbeitnehmenden dienen.
Neben allgemeinen Inhalten gibt es auch branchenspezifische Aushänge. So zählt in einer Arztpraxis mit Röntgeneinrichtung die Röntgenverordnung dazu. Die aushangpflichtigen Gesetze sind ein komplexes Themenfeld. Hilfreiche Nachschlagewerke sind Sammlungen verschiedener Verlage, die das Thema umfassend aufgreifen.
Inhaltsverzeichnis
Welche Gesetze unterliegen der Aushangpflicht?
In Deutschland erfüllen Sie Ihre gesetzliche Aushangpflicht als Arbeitgebende, indem Sie die für Sie geltenden Regelungen deutlich sichtbar aushängen oder zugänglich machen. Alle Beschäftigten müssen in der Lage sein, die entsprechenden Informationen zu erhalten.
Zu den wichtigsten Gesetzen gehören:
- Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz
- Arbeitszeitschutzgesetz
- Mutterschutzgesetz
- Jugendarbeitsschutzgesetz
- Arbeitsstättenverordnung
- Unfallverhütungsvorschriften der Berufsgenossenschaften
- Mindestlohngesetz
Die Vorgaben betreffen wesentlich Arbeitnehmerrechte. Wie bereits erwähnt, können zusätzlich branchenspezifische Vorschriften hinzukommen, die von Berufsgenossenschaften oder Tarifparteien festgelegt werden.
Verantwortlichkeit: Wer muss sich kümmern?
Die Verantwortung für die Einhaltung der Aushangpflicht liegt beim Arbeitgebenden. Dabei ist es unerheblich, ob es sich um ein kleines Unternehmen, eine mittelständische Firma oder einen Großkonzern handelt – die Pflicht gilt gleichermaßen. Arbeitgebende können die Aufgabe delegieren. Etwa an die Personalabteilung oder den Arbeitsschutzbeauftragten. Wichtig ist, dass die Aushänge stets aktuell und vollständig sind. Inhaltlich ist die Rechtsabteilung in einem Unternehmen der richtige Ansprechpartner.
Wo und wie müssen die Gesetze angebracht werden?
Die aushangpflichtigen Gesetze müssen an einem Ort angebracht sein, der für alle Beschäftigten leicht zugänglich ist. Ideale Punkte sind ein Schwarzes Brett, Pausenräume, Eingangsbereiche oder Flure. Die Gesetze und Vorschriften müssen deutlich sichtbar sein. Wenn der Betrieb an mehreren Standorten tätig ist, so müssen die Informationen an allen relevanten Orten verfügbar sein. Für moderne Arbeitsumfelder empfiehlt sich zusätzlich eine digitale Lösung, etwa im Intranet-Bereich, in dem die Dokumente bereitgestellt werden. Beachten Sie jedoch, dass ein rein digitaler Zugang in vielen Fällen nicht ausreicht – physische Aushänge sind weiterhin erforderlich.
Konzept zur praktischen Umsetzung der Aushangpflicht
Folgende Schritte sind ein Leitfaden, wie eine rechtssichere Aushangpflicht aussehen kann:
- Bestandsaufnahme: Prüfen Sie regelmäßig, welche Gesetze für Ihren Betrieb aushangpflichtig sind. Aktualisierungen oder neue Vorschriften müssen schnellstmöglich berücksichtigt werden.
- Zuständigkeiten klären: Bestimmen Sie eine verantwortliche Person oder Abteilung, die sich um die Bereitstellung und Pflege der Aushänge kümmert.
- Geeignete Orte festlegen: Wählen Sie gut sichtbare und leicht zugängliche Plätze aus, an denen die Informationen angebracht werden.
- Regelmäßige Kontrolle: Überprüfen Sie in festgelegten Intervallen, ob die Aushänge vollständig, leserlich und aktuell sind.
- Dokumentation: Halten Sie fest, wann und wo die Aushänge aktualisiert wurden, um im Falle von Kontrollen nachweisen zu können, dass Sie Ihrer Pflicht nachgekommen sind.
Eine durchdachte Strategie hilft dabei, die gesetzlichen Anforderungen zu erfüllen und der Verantwortung für die Beschäftigten nachzukommen.