Preisauszeichnungsgesetz: Vorgaben, Umsetzung und Beispiele

Als Inhaber eines Einzelhandelsgeschäfts müssen Sie die Preise korrekt anzeigen. Die im Gesetz über die Preiskennzeichnung vorgesehene obligatorische Preistransparenz sollte klare Produktinformationen liefern und gleichzeitig einen fairen Wettbewerb gewährleisten. Ein klares Preisschild bietet dem Kunden ein Plus an Service. Er kann schnell und einfach Preise vergleichen und eine sichere Kaufentscheidung treffen. Eine optimierte Preiskennzeichnung ist erforderlich, um das Vertrauen der Kunden in das eigene Unternehmen zu stärken.

Inhalt des Preiskennzeichnungsgesetzes

Fehler bei der Produktkennzeichnung sind häufig nicht das Ergebnis eines vorsätzlichen Verstoßes gegen das Preiskennzeichnungsgesetz. Welche Regeln sollten befolgt werden? Was sagt das Gesetz?

Wer muss das Produkt kennzeichnen?

Jeder Händler, der seine Waren privaten Käufern zum Verkauf anbietet, unterliegt einer Preiskennzeichnungspflicht. Diese Verpflichtung besteht bereits, wenn das Produkt zu einem Preis beworben wird. Ausnahme: Wer sein Angebot ausschließlich an andere Händler abgibt, unterliegt nicht den Bestimmungen des Preiskennzeichnungsgesetzes.

Welche Produkte sollen ausgezeichnet werden?

Die Verpflichtung zur Preiskennzeichnung gilt für alle Fabrikate, die zum Verkauf angeboten werden. Ob in Schaufenstern, in Selbstbedienungsregalen, auf Ständen oder in Straßenständen – der Preis der Ware muss deutlich sichtbar und klar zugeordnet sein.

Wie sollen Preisschilder und Etiketten gestaltet werden?

Es ist wichtig, dass der Käufer die Preise sofort kennt und versteht. Der Preisbetrag kann direkt auf dem Erzeugnis oder auf Preisschildern in unmittelbarer Nähe angegeben werden. Die Preisgestaltung für ein geeignetes Produkt sollte ohne Zweifel erkennbar sein. Die Schriftgröße sollte so gewählt werden, dass Kunden mit normaler Sicht sie in angemessener Entfernung leicht lesen können.

Preisauszeichnungsgesetz: Was sind die Ziele?

Das Preiskennzeichnungsgesetz dient in erster Linie dem Schutz der Verbraucher. Die Grundprinzipien dieses Gesetzes sind Preisklarheit und Preiswahrheit, d. h. volle Preistransparenz. Der Verbraucher muss genau informiert werden und darf keinen Zweifel haben, welcher Preis angewendet wird. Dieses Wissen ist Voraussetzung für realistische Preisvergleiche. Darüber hinaus bietet das Preiskennzeichnungsgesetz einen fairen Wettbewerb zwischen Einzelhändlern. Einzelhändler setzen zunehmend moderne digitale Technologien ein, um die Preiskennzeichnung zu optimieren.

Ziel ist es, eine vertrauensvolle Beziehung zu einem Kunden aufzubauen, der einerseits zuverlässige und verlässliche Preisinformationen erhalten möchte und andererseits die Möglichkeiten des digitalen Preisvergleichs nutzt.

Obwohl das Preiskennzeichnungsgesetz genau festlegt, wie die Einzelhandelspreise festgesetzt werden sollen, werden Verstöße bekannt. Diese Rechtsverletzungen sind jedoch häufig nicht auf vorsätzliches Fehlverhalten zurückzuführen, sondern auf Unkenntnis der Rechtsstaatlichkeit. Im Folgenden wird erläutert, was das Preiskennzeichnungsgesetz in Bezug auf die Einzelhandelspreiskennzeichnung definiert. Mit zusätzlichen Informationen zu digitalen Preisschildern können Sie die aktuelle Situation im Einzelhandel beurteilen.

Wer muss die Preise anzeigen?

Im Allgemeinen müssen alle diejenigen, die Waren oder Dienstleistungen auf kommerzieller Basis anbieten, die Preisebeträge korrekt notieren. Diese Verpflichtung gilt ausschließlich für den Endverbraucher, d. h. für den Kunden, der tatsächlich Waren oder Kundendienste konsumiert und diese nicht zum Weiterverkauf kauft. Der Endbenutzer muss keine Privatperson sein. Es können auch gewerbliche Kunden sein, die selbstständig sind, oder Organisationen. Das Preiskennzeichnungsgesetz schreibt ausnahmslos vor, dass alle Waren und Dienstleistungen mit dem korrekten tatsächlichen Preis gekennzeichnet werden müssen.

Preiskennzeichnung

Eine korrekte Kennzeichnung der Produktpreise ist erforderlich, damit die Verbraucher über die täglichen Einkäufe entscheiden können – dies dient einem fairen Wettbewerb. Beim Einkaufen steht der Konsument vor einem vielfältigen Sortiment und hat die Qual der Wahl. Bei der Auswahl eines Produkts sind verschiedene Kriterien zu berücksichtigen: Gesundheit, Qualität, Geschmack, Herstellungsverfahren und Herkunft sind besonders wichtig. Um Angebote hinsichtlich des Preises vergleichen zu können, sieht das Preiskennzeichnungsgesetz (PrAG) vor, dass die Preise in einer leicht lesbaren und zuweisbaren Form angegeben werden müssen.

So ist es auch bei unterschiedlichen Verpackungsgrößen möglich, dass sich die Grundpreiskennzeichnung ebenso auf eine bestimmte Maßeinheit bezieht (Liter, Kilogramm, Meter, Quadratmeter, Kubikmeter oder nach den anderen Vorschriften gemäß § 10c Abs. 3 PrAG).

Das Preiskennzeichnungsgesetz regelt die Preisgestaltung

Das Gesetz über die Preiskennzeichnung sieht vor, dass für Waren, die Verbrauchern von Unternehmern gewerblich angeboten werden, die Verkaufspreise und gegebenenfalls die Grundpreise angegeben werden sollten. Grundsätzlich besteht keine Verpflichtung, die Preise für Dienstleistungen anzuzeigen. Kundendienste, für die die Preise für typische Serviceangebote vorweg in Verzeichnissen angegeben werden sollten (z. B. für Friseure), sind klar geregelt. Für andere Dienstleistungen ist eine Bruttopreiskennzeichnung nur erforderlich, wenn die Preiskennzeichnung freiwillig ist oder der Preisbetrag einer bestimmten Art von Dienstleistung vom Dienstleister im Voraus festgelegt wurde.

Darüber hinaus ist der Verbraucher für den Erhalt von Angeboten des Lieferanten verantwortlich. Da bei Einzelangeboten (z. B. Dachreparaturen) aufgrund von Material- und Zeitunterschieden in der Regel kein „Pre-Pricing“ möglich ist. Des Weiteren sollte auf die Bestimmungen zur Preiskennzeichnung gemäß dem Gesetz zum Schutz der Verbraucherrechte, dem Gesetz über Fern- und Außenhandel, dem Gesetz über Dienstleistungen und dem Gesetz über den elektronischen Geschäftsverkehr verwiesen werden.

Preiskennzeichnungsinhalt

Achtung! Wenn Preise vergeben werden – sei es aufgrund einer allgemeinen Verpflichtung oder freiwillig (Werbung), sollte immer der Bruttopreis angegeben werden. Ein Bruttopreis ist ein Preisbetrag, der alle Steuern und Gebühren sowie Prämien enthält. Dies bedeutet, dass alle Bestandteile des öffentlichen und privaten Rechts zum Endpreis angegeben werden müssen, den der Kunde zu zahlen hat. Der Bruttopreis wird in einer Währung (Euro) angegeben. Wenn die einzelnen Preiskomponenten oder der gesamte Bruttopreis in einer anderen Währung gekennzeichnet sind, soll der nationale Bruttopreis mit mindestens derselben Schriftgröße und Sichtbarkeit angegeben werden.

Wenn der Verkäufer andere Beiträge einsammelt, muss er diese in den Bruttopreis einbeziehen; Wenn er dies wünscht, kann er auch darauf hinweisen, dass der Bruttopreis die entsprechenden Beiträge enthält. Wenn der Verkäufer den Nettopreis angibt, sollte der Bruttopreis auch in unmittelbarer Nähe angezeigt werden. Aufgrund der Verwechslungsgefahr und der rechtlichen Konsequenzen (zum Beispiel könnte es keinen rechtsgültigen Kauf geben) sollten Sie vorsichtig sein, bevor Sie zu viele Preise angeben.

Ein Beispiel

Ein regulärer Flugticketkäufer ist mit einer großen Anzahl von Zuschlägen konfrontiert, die sich auch in kürzeren Abständen ändern können (Flughafengebühren, Sicherheitsgebühren, Treibstoffzuschläge, Bearbeitungsgebühren usw.). Sie sollten zum Bruttopreis einschließlich aller in- und ausländischen Steuern summiert und für die Preise in der Airline-Werbung verwendet werden. Daher sollte der Kunde über die tatsächlichen Kosten informiert werden, die ihm beim Kauf eines Tickets entstehen. Seit Oktober 2011 werden Luftverkehrspreise gemäß Artikel 23 der Verordnung (EU) Nr. 1008/2008 über die allgemeinen Vorschriften für den Betrieb des Luftverkehrs angegeben.

Wer Verbrauchern einen Kauf im Ausland ankündigt, sollte auch Einfuhrzölle angeben, die möglicherweise zu zahlen sind, wenn sie vom Käufer zusätzlich zu vergüten sind.

Sonderregeln für den Verkauf von Kraftstoff an Tankstellen

Kraftstoff sollte immer so gekennzeichnet sein, dass Kunden die Preise von der Straße aus leicht ablesen und festlegen können, wann auf die Zugangsgeschwindigkeit zur Tankstelle verringert werden soll. Aufgrund verbraucherpolitischer Anforderungen wurden spezielle Bestimmungen zur Kennzeichnung von Kraftstoffpreisen erweitert und die Überwachung der Kraftstoffpreise eingeführt.

Preiskennzeichnungsgesetz: Wie ist der Rabattpreis geregelt?

Das Bereitstellen von Rabatten ist ein beliebtes Marketinginstrument. Für viele Kunden sind hohe Preisnachlässe ein entscheidendes Kriterium bei der Kaufentscheidung. Aus diesem Grund legt das Preiskennzeichnungsgesetz genau fest, wie Produkte in diesem Fall gekennzeichnet werden sollen. Wenn die Rabattkampagne nur vorübergehend ist, muss dies eindeutig gemeldet werden. In Zeitungsanzeigen, auf Plakaten oder in Broschüren sollte angegeben werden, wie hoch die Rabatte sind und wie viele Kalendertage sie gelten. In diesen Fällen müssen die vor und nach der Aktion verwendeten Preisschilder nicht geändert werden.

Wenn Rabatte auf verderbliche Waren angeboten werden, muss kein erneuter Grundpreis berechnet und somit das Produkt gekennzeichnet werden. Es reicht aus, den neuen Endpreis anzugeben. Das Bereitstellen von Rabatten ist ein beliebtes Marketinginstrument. Für viele Kunden sind hohe Preisnachlässe ein entscheidendes Kriterium bei der Kaufentscheidung.

Welche zusätzlichen Informationen sollten bereitgestellt werden?

In einigen Fällen ist nicht nur eine Preiskennzeichnung erforderlich, sondern auch eine Kennzeichnung in Bezug auf andere relevante Qualitätsmerkmale. Dies können Handels- oder Qualitätsklassen für landwirtschaftliche Produkte wie Kartoffeln und Eier sein. Bei verpackten Erzeugnissen muss die Menge der ausgeschütteten Güter angegeben werden. Der Kunde sollte auch darüber informiert werden, ob der Preis pro Einheit oder bestimmte Maßeinheit angegeben ist.